Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien

Bibliographische Detailangaben

Titel
Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien
verantwortlich
Ostendorff, Philipp (VerfasserIn); Technische Universität Dresden (Grad-verleihende Institution)
Schriftenreihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 123
Hochschulschriftenvermerk
Dissertation, Technische Universität Dresden, 2020
Ausgabe
1. Auflage
veröffentlicht
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2021
Erscheinungsjahr
2021
Teil von
Nomos eLibrary
Teil von
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 123
Erscheint auch als
Ostendorff, Philipp, Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien, 1. Auflage, Baden-Baden : Nomos, 2021, 300 Seiten
Andere Ausgaben
Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien
Medientyp
E-Book Hochschulschrift
Datenquelle
K10plus Verbundkatalog
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Zusammenfassung
Ist eine einheitliche europäische Äquivalenzlehre im Lichte des jüngsten Urteils des UK Supreme Court in der Sache Actavis v. Eli Lilly in greifbare Nähe gerückt? Die rechtsvergleichend angelegte Arbeit zeichnet die Entwicklung der Schutzbereichsdogmatik in Deutschland und dem Vereinigten Königreich anhand der jeweiligen Präzedenzfälle nach und untersucht, ob ein gemeinsames Fundament für eine einheitliche Äquivalenzlehre in den beiden wichtigsten Patentjurisdiktionen Europas gegeben ist. Sie befasst sich insbesondere mit den zwei umstrittenen und für die Praxis sehr relevanten Problemkreisen des „Prosecution History Estoppel“ sowie der sog. Auswahlentscheidung und macht einen Vorschlag für eine Reform des EPÜ.
Is a uniform European doctrine of equivalence within reach in light of the recent UK Supreme Court decision in Actavis v. Eli Lilly? Taking a comparative approach, the thesis outlines the development of case law on the scope of patent protection in Germany and the United Kingdom by looking at the respective precedents and examines whether there is a common foundation for a uniform doctrine of equivalence in the two most important patent jurisdictions in Europe. It deals in particular with the two controversial and for practitioners very relevant problem areas of the "prosecution history estoppel" as well as the so-called selection decision and makes a proposal for a reform of the EPC.
Umfang
1 Online-Ressource (300 Seiten); Illustrationen
Sprache
Deutsch
Schlagworte
RVK-Notation
  • Rechtswissenschaft
    • Ausländisches Privatrecht, Privatrechtsvergleichung und -vereinheitlichung
      • Allgemeines
        • Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Patentrecht
  • Rechtswissenschaft
    • Handelsrecht, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie sonstiges privates Wirtschaftsrecht
      • Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
        • Patent- und Erfinderrecht
          • Einzeldarstellungen
BK-Notation
86.28 Gewerblicher Rechtsschutz, Verlagsrecht
86.06 Rechtsvergleichung, Rechtsvereinheitlichung
ISBN
9783748924500
DOI
10.5771/9783748924500