Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen : ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts

Bibliographische Detailangaben

Titel
Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts
verantwortlich
Chai, Yaotian (VerfasserIn); Ludwig-Maximilians-Universität München (Grad-verleihende Institution)
Schriftenreihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 128
Hochschulschriftenvermerk
Dissertation, Ludwig-Maximilians-Universität München, 2021
Ausgabe
1. Auflage
veröffentlicht
Baden-Baden: Nomos, 2021
Erscheinungsjahr
2021
Teil von
Nomos eLibrary
Teil von
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 128
Erscheint auch als
Chai, Yaotian, Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen, 1. Auflage, Baden-Baden : Nomos, 2021, 378 Seiten
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Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen: ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts
Medientyp
E-Book Hochschulschrift
Datenquelle
K10plus Verbundkatalog
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Zusammenfassung
Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander kollidieren? Der BGH hat im Hard-Rock-Café-Urteil aus dem Jahr 2013 den Grundsatz der kumulativen Anwendung bestätigt. Allerdings wurde in diesem Fall das lauterkeitsrechtliche Ergebnis dem markenrechtlichen angeglichen. Dieser Ansatz erscheint zweifelhaft. Diese rechtsvergleichende Arbeit versucht, den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen abzugrenzen und bei widersprüchlichen Ergebnissen den richtigen Ansatz zu finden.
Company signs can be protected by trademark law and unfair competition law. However, can the two legal instruments be applied cumulatively? If the results obtained under the two laws conflict with each other, how can the conflict be resolved? The German Federal Court of Justice has confirmed the principle of cumulative application in the Hard-Rock-Café judgement in 2013. However, in this case, the result under unfair competition law was aligned with that under trademark law. This approach seems doubtful. This comparative study seeks to delimit the application domain of unfair competition law besides trademark law by protection of company signs and to find the appropriate approach by contradictory results.
Anmerkungen
Text enthält chinesische Schriftzeichen
Umfang
1 Online-Ressource (378 Seiten)
Sprache
Deutsch
Schlagworte
RVK-Notation
  • Rechtswissenschaft
    • Ausländisches Privatrecht, Privatrechtsvergleichung und -vereinheitlichung
      • Allgemeines
        • Recht der Wettbewerbsbeschränkungen
BK-Notation
86.28 Gewerblicher Rechtsschutz, Verlagsrecht
ISBN
9783748927341
DOI
10.5771/9783748927341