Fehlsteuerungen im Patentrecht : Ursachen und prozessuale Lösungsansätze

Bibliographische Detailangaben

Titel
Fehlsteuerungen im Patentrecht Ursachen und prozessuale Lösungsansätze
verantwortlich
Ackermann-Blome, Natalie (VerfasserIn); Universität Osnabrück (Grad-verleihende Institution)
Schriftenreihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 115
Hochschulschriftenvermerk
Dissertation, Universität Osnabrück, 2019
Ausgabe
1. Auflage
veröffentlicht
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2020
©2020
Erscheinungsjahr
2020
Teil von
Nomos eLibrary
Teil von
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; Band 115
Erscheint auch als
Ackermann-Blome, Natalie, Fehlsteuerungen im Patentrecht, 1. Auflage, Baden-Baden : Nomos, 2020, 364 Seiten
Andere Ausgaben
Fehlsteuerungen im Patentrecht: Ursachen und prozessuale Lösungsansätze
Medientyp
E-Book Hochschulschrift
Datenquelle
K10plus Verbundkatalog
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Zusammenfassung
Das deutsche Patentsystem steht zunehmend in der Kritik. Angesichts stetig steigender Patentzahlen wird bemängelt, dass deren Rechtsbestand zu lange ungeklärt sei. Patente werden zudem zusehends wie konventionelle Wirtschaftsgüter gehandelt und als Sicherheiten eingesetzt. Sie sind Verhandlungsmasse für Unternehmen und können Marktbarrieren darstellen. Das führt zu einem Ungleichgewicht zwischen Innovationsförderung als eigentlichem Zweck von Patentschutz und Wettbewerb. Das deutsche Trennungsprinzip in seiner jetzigen Form begünstigt zudem strukturell Patentinhaber. Die Arbeit untersucht die Kritik und arbeitet die Ursachen der aktuellen Schwierigkeiten heraus. Sie spürt Lösungsmöglichkeiten im geltenden Recht nach. Ausgehend hiervon wird ein Lösungsvorschlag auf Ebene des Zivilprozessrechts unterbreitet. Die vorgeschlagene Präklusionsregel lehnt sich an das US-amerikanische Patentrecht an und wahrt die Dogmatik von Trennungsprinzip und Unterlassungsanspruch.
Umfang
1 Online-Ressource (364 Seiten)
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Deutschland > Patent > Schutzumfang > Patentverfahren > Wettbewerbsstrategie > Missstand
RVK-Notation
  • Rechtswissenschaft
    • Handelsrecht, Gesellschafts- und Unternehmensrecht sowie sonstiges privates Wirtschaftsrecht
      • Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
        • Patent- und Erfinderrecht
          • Einzeldarstellungen
BK-Notation
86.28 Gewerblicher Rechtsschutz, Verlagsrecht
ISBN
9783748903840
DOI
10.5771/9783748903840