Informationsfreiheit "trotz" Netzwerkdurchsetzungsgesetz? : eine verfassungsrechtliche Betrachtung anhand der Compliance-Vorschriften

Bibliographische Detailangaben

Titel
Informationsfreiheit "trotz" Netzwerkdurchsetzungsgesetz? eine verfassungsrechtliche Betrachtung anhand der Compliance-Vorschriften
verantwortlich
Linke, Louisa (VerfasserIn)
Schriftenreihe
Internetrecht und Digitale Gesellschaft ; Band 30
Hochschulschriftenvermerk
Dissertation, Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, 2020/21
veröffentlicht
Berlin: Duncker & Humblot, [2021]
Erscheinungsjahr
2021
Teil von
Internetrecht und Digitale Gesellschaft ; Band 30
Erscheint auch als
Linke, Louisa, Informationsfreiheit "trotz" Netzwerkdurchsetzungsgesetz?, Berlin : Duncker & Humblot, 2021, 298 Seiten
Andere Ausgaben
Informationsfreiheit "trotz" Netzwerkdurchsetzungsgesetz?: eine verfassungsrechtliche Betrachtung anhand der Compliance-Vorschriften
Medientyp
E-Book Hochschulschrift
Datenquelle
K10plus Verbundkatalog
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Zusammenfassung
Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik, wobei sie den Fokus auf die Frage der Ausgestaltung der Compliance-Regelungen im Einklang mit der Informationsfreiheit legt. Hierfür wird eingangs die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen des NetzDG de lege lata vor diesem Hintergrund beurteilt, wobei die Autorin eine Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung erkennt. Den Erkenntnissen folgend werden de lege ferenda verschiedene Novellierungsansätze diskutiert, wobei auch rechtsvergleichende Aspekte einbezogen werden. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Anforderungen sowie der bestehenden Regelungsstruktur erfolgt eine Empfehlung zur Umsetzung nur ausgewählter Novellierungsvorschläge. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Formulierungsvorschlag zur Änderung des NetzDG. / »Freedom of Information ›Despite‹ Network Enforcement Law? A Constitutional Consideration of the Compliance Regulations«: The NetzDG received considerable criticism during the legislative process. The compliance regulations of the NetzDG are therefore subjected to a constitutional review with regard to the freedom of information. Since the compliance regulations were found to be unconstitutional in this context, various amendment proposals are then discussed. Due to the constitutional requirements and the existing regulatory structure, an implementation of some amendment proposals are requested.
Umfang
1 Online-Ressource (298 Seiten)
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Deutschland > Internet > Meinungsfreiheit > Hassrede > Informationsfreiheit
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
RVK-Notation
  • Rechtswissenschaft
    • Staatsrecht und Verfassungsgeschichte
      • Staatsrecht und Verfassungsrecht
        • Die Grund- und Menschenrechte, Grundpflichten
          • Art. 5 GG: Freie Meinungsäußerung, Wissenschaftsfreiheit, Kunstfreiheit, Informationsfreiheit
  • Rechtswissenschaft
    • Datenverarbeitung und Recht
      • Computerrecht, EDV-Recht, Recht des Internet
        • Datenschutz / Strafrecht, Computerkriminalität (BF Datenverarbeitung / Kriminalität)
BK-Notation
53.76 Kommunikationsdienste, Fernmeldetechnik
05.38 Neue elektronische Medien
DDC-Notation
342.430853
ISBN
9783428584482
DOI
10.3790/978-3-428-58448-2